§ 5 BLBV Leistungszulage

§ 5 Abs. 1 Satz 1 BLBV

(1) ¹Die Leistungszulage dient der Anerkennung einer herausragenden besonderen Leistung, die bereits über einen Zeitraum von mindestens drei Monaten erbracht worden ist und auch für die Zukunft erwartet wird.

§ 5 Abs. 1 Satz 2 BLBV

²Zugleich ist sie Anreiz, diese Leistung auch künftig zu erbringen.

§ 5 Abs. 1 Satz 3 BLBV

³Die Leistungszulage kann für bis zu drei Monate rückwirkend gewährt werden.

§ 5 Abs. 1 Satz 4 BLBV

⁴Bei Leistungsabfall ist sie für die Zukunft zu widerrufen.

§ 5 Abs. 2 Satz 1 BLBV

(2) ¹Die Höhe und die Dauer der Gewährung sind der erbrachten Leistung entsprechend zu bemessen.

§ 5 Abs. 2 Satz 2 BLBV

²Es kann monatlich ein Betrag bis zur Höhe von 7 Prozent des Anfangsgrundgehaltes der Besoldungsgruppe gewährt werden, der die Besoldungsempfängerin oder der Besoldungsempfänger bei der Festsetzung der Leistungszulage angehört.

§ 5 Abs. 2 Satz 3 BLBV

³Die Leistungszulage darf längstens für einen zusammenhängenden Zeitraum von einem Jahr gewährt werden; innerhalb dieses Zeitraums ist die Verlängerung der Zahlung zulässig.

§ 5 Abs. 2 Satz 4 BLBV

⁴Eine weitere Leistungszulage darf frühestens ein Jahr nach Ablauf dieses Zeitraums gewährt werden.

§ 5 Abs. 2 Satz 5 BLBV

⁵Die Leistungszulage wird nachträglich gezahlt.

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