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BundesleistungsbesoldungsverordnungVerweise

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§ 4

Leistungsprämie

BLBV

Bundesleistungsbesoldungsverordnung vom 23. Juli 2009 (BGBl. I S. 2170), die zuletzt durch Artikel 7 der Verordnung vom 8. Januar 2020 (BGBl. I S. 27) geändert worden ist

(1) Die Leistungsprämie dient der Anerkennung einer herausragenden besonderen Leistung; sie soll in engem zeitlichen Zusammenhang mit der Leistung stehen.
(2) 1Die Leistungsprämie wird als Einmalzahlung gewährt.
2Die Höhe ist der erbrachten Leistung entsprechend zu bemessen.
3Es kann ein Betrag bis zur Höhe des Anfangsgrundgehaltes der Besoldungsgruppe gewährt werden, der die Besoldungsempfängerin oder der Besoldungsempfänger zum Zeitpunkt der Entscheidung angehört.