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StrafprozeßordnungVerweise

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§ 111j

Verfahren bei der Anordnung der Beschlagnahme und des Vermögensarrestes

StPO

Strafprozeßordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. April 1987 (BGBl. I S. 1074, 1319), die zuletzt durch Artikel 49 des Gesetzes vom 21. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3096) geändert worden ist

(1) 1Beschlagnahme und Vermögensarrest werden durch das Gericht angeordnet.
2Bei Gefahr im Verzug kann die Anordnung auch durch die Staatsanwaltschaft erfolgen.
3Unter der Voraussetzung des Satzes 2 sind zur Beschlagnahme einer beweglichen Sache auch die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft (§ 152 des Gerichtsverfassungsgesetzes) befugt.
(2) 1Hat die Staatsanwaltschaft die Beschlagnahme oder den Arrest angeordnet, so beantragt sie innerhalb einer Woche die gerichtliche Bestätigung der Anordnung.
2Dies gilt nicht, wenn die Beschlagnahme einer beweglichen Sache angeordnet ist.
3Der Betroffene kann in allen Fällen die Entscheidung des Gerichts beantragen.
4Die Zuständigkeit des Gerichts bestimmt sich nach § 162.